Was wollt Ihr Deutsche?

26.10.2018 | By Marcin Kędzierski

Ich sitze schon im Flugzeug von Berlin nach Krakau, als in der deutschen Hauptstadt noch das feierliche Konzert zum Abschluss des 19. Deutsch-Polnischen Forums dauert, dessen Ehrengäste die Präsidenten Andrzej Duda und Frank Walter Steinmeier waren. Ich bin mir sicher, dass in Polen wie auch in Deutschland im Laufe weniger Stunden ein medialer Sturm um die Worte des polnischen Präsidenten über Glühbirnen und Vergewaltigungen ausbrechen wird (wenn er nicht schon ausgebrochen ist). Zugleich glaube ich nicht, dass irgendetwas außer den peinlichen Äußerungen Andrzej Dudas zu den Medien durchdringen wird. Das ist schade, denn obwohl das Forum einschläfernd langweilig war, lassen sich aus ihm doch wichtige Schlüsse ziehen.

Erstens: Beide Seiten wiederholen wie ein Mantra, dass Polen und Deutschland wichtig füreinander sind und dass zwischen uns, obwohl uns vieles verbindet, schwierige Themen existieren, über die wir sprechen müssen. Unter ihnen die Frage nach den Rechten von Polen in Deutschland und die nach Reparationen, doch im Grunde genommen dominierten das ganze Forum zwei Probleme: die Reform des Gerichtswesens in Polen und der Bau der zweiten Leitung der Ostseepipeline.

Das Problem besteht darin, dass ein Gespräch über diese Themen völlig zwecklos ist. Einerseits kann sich die polnische Regierung mit Blick auf die innenpolitischen Bedingungen nicht aus der Justizreform zurückziehen, und je mehr Druck Brüssel/Berlin ausüben, desto unwahrscheinlicher wird es, dass Warschau auch nur den kleinsten Schritt zurückweicht. Andererseits kann sich die deutsche Regierung aus den gleichen Gründen nicht aus Nord Stream 2 zurückziehen. Das Treffen hätte also nach fünf Minuten beendet werden können, die ausgereicht hätten, um die Liste der Differenzen vorzulesen.

Zweitens: Die Deutschen versuchten Polen davon zu überzeugen, dass die größte Gefahr für die Europäische Union von Donald Trump ausgeht, während wir sie eher in Wladimir Putin sehen. Ich verstehe, dass „der Feind vor den Toren“ eine ausgezeichnete Erklärung für die Schwierigkeiten der EU ist. Das Problem besteht nur darin, dass das europäische Boot, wie Krzysztof Rak von der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in einer der Sitzungen zutreffend bemerkte, eher an der Welle der italienischen Schuldenkrise zerschellen kann, die in hohem Maße durch die Konstruktionsschwächen der Eurozone entstanden ist, und nicht an Trump oder sogar an Putin.

Ohne die Bedrohung durch Russland herunterzuspielen – zuerst müssen wir die inneren Probleme der EU lösen. Genauer gesagt, die Deutschen müssen die Probleme der Eurozone lösen, denn im Grunde genommen können nur sie es (was in der Praxis bedeutet: dafür zahlen). Leider ist hier keine Initiative von Deutschland zu erkennen. Man kann den Eindruck gewinnen, dass eine Strategie des „Es wird schon werden“ oder eines „Bismorgismus“ dominiert.

Drittens schließlich, und hier kommen wir zu der Rede von Präsident Duda: Wenn Deutschland an einer Partnerschaft mit Polen liegt (und aus vielen Gründen sollte ihm daran liegen), müsste es uns als Partner ansehen. Die Schlussdebatte unter Beteiligung der Präsidenten, mit der u.a. der 100. Jahrestag der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens gewürdigt werden sollte, hinterließ leider einen anderen Eindruck. In den einführenden Worten zu historischen Fragen verwies Duda auf die aus der polnischen Geschichte resultierende Angst vor dem russischen Imperialismus und auf die Sensibilität (und sogar Übersensibilität, wie er feststellte) in den Fragen von Freiheit und Souveränität, um dann über das Prinzip der souveränen Gleichheit zu sprechen, für das unser Land im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eintritt.

Kaum vorstellbar war in diesem Moment, dass mit dem zweiten Programmpunkt ein ‚Grillen‘ des Präsidenten begann. Rosalia Romaniec von der Deutschen Welle, die zusammen mit dem Redakteur Piotr Legutko die Debatte moderierte, begann Andrzej Duda nach der Justizreform und nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der vergangenen Woche zu befragen, mit der Warschau aufgefordert wurde, die Emeritierung der Richter des Obersten Gerichts zurückzunehmen. Nach einer diplomatisch ausweichenden Antwort des Präsidenten hätte wohl Piotr Legutko das Wort ergreifen müssen, diesmal mit einer Frage an Präsident Steinmeier, der auf Nord Stream 2 angesprochen ähnlich ausweichend hätte antworten können. Freundlich und angenehm – dafür richtet man schließlich jemandem eine Geburtstagsfeier aus. So kam es aber nicht – die Journalistin der Deutschen Welle begann Präsident Duda in die Zange zu nehmen. Von dieser Gesprächswendung etwas irritiert und überrascht, wiederholte er seine These von der polnischen Übersensibilität für von außen kommende, für den durchschnittlichen Bürger oft unverständliche Direktiven. Leider illustrierte er seine Äußerung mit dem scherzhaft gemeinten, aber sinnlosen Beispiel der traditionellen Glühbirnen, die es durch die Einführung der Energiesparlampen nicht mehr zu kaufen gäbe. Die Verwendung eines solchen Arguments im Vaterland der Energiewende musste im Saal Verblüffung und Raunen hervorrufen.

Aber das war noch nicht genug. Statt das Wort an Redakteur Legutko weiterzugeben, setzte Romaniec das ‚Grillen‘ fort. In der nächsten Antwort machte der Präsident darauf aufmerksam, dass er selbst Abgeordneter des Europäischen Parlaments gewesen sei und dass wir uns bei der Analyse der Probleme in der EU die Frage stellen sollten, ob die europäischen Institutionen nicht auch mitverantwortlich für den Brexit seien, worauf die Zuhörer … mit Buhrufen antworteten.

Aufgemerkt! Gäste, die am Treffen der Präsidenten Polens und Deutschlands im repräsentativen Weltsaal des deutschen Außenministeriums auf besondere Einladung teilnehmen, buhen den polnischen Präsidenten während der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Unabhängigkeit der Republik Polen aus, und dies für die im Grunde genommen kaum kontroverse Feststellung, dass die Gründe für den Brexit auch auf unserer Seite des Ärmelkanals liegen. Versteht Ihr?

Versailles war vorbei. Jetzt begann das Erntefest. Romaniec erteilte den Zuhörern das Wort und ein Redakteur des Tagesspiegels nutzte das Angebot, indem er selbstverständlich nach der freitäglichen Entscheidung des EuGH fragte. Er fügte hinzu, dass er den ganzen Sonnabend über den Polnischen Rundfunk gehört habe, der in seinen Nachrichten das Thema verschwieg.

Präsident Duda platzte der Kragen und er entgegnete, dass er am Sonnabend nicht den ganzen Tag Radio gehört habe und den öffentlichen Medien keine Anweisungen erteile, aber immerhin würden die Medien in Polen Vergewaltigungen von Frauen auf der Straße nicht verschweigen.

Ja, der polnische Präsident ließ sich von seinen Gefühlen mitreißen und überschritt die Grenze des guten Geschmacks. Das hätte er nicht tun dürfen. So wie er auch nicht über Glühbirnen hätte reden sollen. Ich will das nicht rechtfertigen. Aber ich möchte meine deutschen Freunde fragen: Liebe Deutsche – worum geht es Euch? Warum habt Ihr diese „Geburtstagsfeier“ veranstaltet? Und warum hat Präsident Steinmeier auf die abschließende Frage einer Studentin nach der Unterstützung von Jugendprojekten gesagt, dass wir uns alle freuen sollten, wenn Deutsche heute Wrocław besuchen und dabei nicht an eine Grenzrevision denken würden, denn in seiner Jugend sei das noch anders gewesen?

Deutsche! Sollen wir Euch wirklich für die Oder-Neiße-Grenze dankbar sein? Weil vielleicht die AfD kommen und den Grenzvertrag von 1990 in Frage stellen wird? Wolltet Ihr wirklich den Präsidenten eines der wenigen europäischen Staaten, die Euch noch „mögen“, abkanzeln, und das in einer Situation, in der Ihr unsere Ängste vor Eurem Deal mit Putin ignoriert? Denkt Ihr wirklich, dass für den Brexit nur die blöden Briten verantwortlich sind? Glaubt Ihr tatsächlich, dass das heutige Hauptproblem der EU Trump und die nichtliberale Regierung in Warschau sind und dass sich die Eurozone von selbst erholen wird? Und schließlich: Würdet Ihr wirklich den Bau von Nord Stream 2 aufgeben wenn die PiS-Regierung in der Justizreform einen Schritt zurückträte?

Unser Kreis ermutigt die politischen Eliten in Polen seit längerer Zeit zur Partnerschaft mit Deutschland. Leider stelle ich mir jedes Mal, wenn ich aus Deutschland zurückkehre, die Frage, warum es sinnvoll ist, Euch weiterhin zu mögen. Spanier, Griechen und Italiener haben es schon aufgegeben. Wollt Ihr in Europa wirklich alle gegen Euch haben?

Übersetzt von Marion Brandt

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